++Klimapaket der GroKo: Bürger müssen sozialistisches Experiment ausbaden ++

Das „Klimaschutzpaket“ der Bundesregierung ist beschlossen. Wie immer zahlt der deutsche Steuerzahler die Zeche!

Auf 173 Seiten finden sich Maßnahmen, um dem angeblich so klimaschädlichen CO2 Ausstoß beizukommen. Man muss kein Ökonom sein, um zu erkennen, dass hier die planwirtschaftliche Förderungskultur einmal mehr installiert wird. Alle Tankstellen sollen Ladesäulen bekommen, der private Ausbau soll gefördert werden. Hinzu kommen Kaufprämien für die von den Verbrauchern verschmähten PKW mit alternativen Antrieben.

Das ist nur ein kleiner Auszug des geplanten staatlich subventionierten Konjunkturprogramms. Am Ende des Tages fließt das Geld dafür nicht etwa aus dem Kanzleramt, sondern die Steuerzahler müssen für diesen ideologischen Unsinn mit Milliarden gerade stehen. Egal ob Wind- oder Sonnenenergie – alles wird in bester sozialistischer Manier entgegen dem Prinzip der freien Marktwirtschaft "gefördert".

Die Bürger riechen den Braten: 53 Prozent lehnen eine höhere staatliche Kaufprämie für Elektroautos ab. Die Einführung einer CO2-Abgabe auf Benzin, Diesel, Heizöl und Erdgas stößt bei 57 Prozent auf Ablehnung. Schon heute ist die Automobilindustrie schwer getroffen. Kurzarbeit ist nur der Anfang. Es droht die Abwanderung ganzer Industriezweige. Auch das muss der deutsche Steuerzahler am Ende schultern. Und für was? Für eine Käseglocken-Ideologie, wo am deutschen Wesen einmal mehr die Welt genesen soll.

https://www.bild.de/politik/in....land/politik-ausland

Autos von AfD-Politikern zertrümmert – Muhsal fordert von Innenminister Maier klares Bekenntnis zur Gewaltfreiheit

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag wurden die Autos des Jenaer Kandidaten für die Landtagswahl (Listenplatz 3), Denny Jankowski, und des Jenaer Stadtratsmitglieds Ralf Schild zertrümmert. An beiden Autos wurden mehrere Scheiben eingeschlagen, die Vorderreifen zerstochen und der Lack zerkratzt.

Die Jenaer Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Wiebke Muhsal, sagt dazu:

„Die brutale Gewalt, mit der gegen Eigentum von AfD-Mitgliedern und auch ehrenamtlich Tätigen vorgegangen wird, schockiert uns. Letztlich wird nicht nur ein massiver Sachschaden verursacht, sondern politisch aktive Personen sollen eingeschüchtert und mundtot gemacht werden. Hierin drückt sich eine inakzeptable antidemokratische Gesinnung aus.“

Auch angesichts der Einlassungen des Thüringer Innenministers, Georg Maier, zum Attentat in Halle fordert Muhsal den Innenminister auf, sich zu Gewaltfreiheit zu bekennen.

„Ein echter Demokrat verurteilt diese Anschläge und appelliert an die Solidarität aller Fraktionen. Gewalt hat in unserer Demokratie keinen Platz. Das gilt auch für Gewalt gegen AfD-Mitglieder. Ein Antrag der AfD-Fraktion, der darauf abzielte, dass dies fraktionsübergreifend anerkannt wird, wurde von den anderen Fraktionen in der Vergangenheit abgelehnt. Herr Innenminister, angesichts Ihrer Einlassungen fordere ich Sie auf, sich von jeglicher politischer Gewalt zu distanzieren.“

Rechtzeitig vor Erdogans nächster Flüchtlingswelle, fordert die EU-Kommission Deutschland dazu auf, die eh kaum vorhandenen Grenzkontrollen zu beenden.

https://www.welt.de/politik/au....sland/article2017707

www.welt.de

EU-Kommission fordert Deutschland auf, Grenzkontrollen zu beenden - WELT

Die EU-Kommission will das Schengen-Abkommen in Zukunft konsequenter durchsetzen. Der zuständige EU-Innenkommissar erwartet von sechs Staaten die Binnengrenzkontrollen wieder abzuschaffen.

Schöne bunte grüne Traumwelt... sie scheitert wie immer an der Realität.

Moderne Diesel geben weniger Feinstaub ab, als sie aus der Umgebungsluft einsaugen.
Diese Reportage hat es offenbar unkontrolliert durch die grüne zwangsfinanzierte Zensurabteilung geschafft.