Die Grundsatzrede von Dr. Carlo Schmid beweist, dass in Deutschland nichts so ist wie es scheint - siehe Video!
Der Parlamentarische Rat war das von den Alliierten nach dem Krieg eingesetzte deutsche Gremium, welches das Grundgesetz unter Einwirkung der Besatzungsmächte und im Rahmen der Besatzung aufsetzen sollte. Der Staatsrechtler Carlo Schmid war einer der Väter des Grundgesetzes und der BRD. In dieser Rede erläutert Schmid die Umstände und den Rahmen, in dem das Grundgesetz verfasst wurde und wirkt, sowie dessen Funktion als Mittel der Besatzung nach Haager Landkriegsordnung (Völkerrecht) Art. 42 und 43.
Es lohnt sich die gesamte Rede zu hören. Zum Nachschlagen sind im Folgenden wichtige Stellen und deren Inhalte markiert.
Der erste Teil der Rede beschäftigt sich mit einigen Hintergründen.
ab 00:46:18 Die deutsche Verfassung ist das Besatzungsstatut, in dem das Grundgesetz wirkt. Nur das deutsche Volk kann dies beenden, nicht die Regierung.
ab 00:48:24 Zweck des Grundgesetzes.
ab 00:50:16 Eine deutsche Verfassung darf nicht durch Abänderung des Grundgesetzes entstehen (dies ist aber faktisch geschehen, als man das Grundgesetz zur Verfassung erklärte). Artikel 146 setzt das Grundgesetz außer Kraft.
ab 00:57:02 Weimarer Verfassung
ab 01:09:07 Schwarz-Rot-Gold
ab 01:23:46 Gesetze dürfen Grundrechte nicht beschneiden.
Strafgesetzbuch § 130 (3) verstößt gegen Grundrechte Art. 1 (2) und Art. 5 (1). Hier wird hinterhältig der allgemein gültige Schutz von ethnischen Minderheiten mit Einschränkung der Meinungsfreiheit und Bestrafung verbunden. Kein anderes Land hat dieses Zusatz. Gegen Art. 5 (1) wird in Deutschland generell verstoßen Art. 10 wurde von der Besatzungsmacht außer Kraft gesetzt Gegen Art. 18 verstieß die "Bundesregierung" im Zuge des ESM
ab 01:33:59 Abgabe von Nationalstaatlichkeit (Grundlage für die EU)
ab 01:38:50 Kriegsvorbereitung und Waffenverkauf unter Strafe
ab 01:39:45 Gebietsabtretung nur durch Volksentscheid
ab 01:42:18 Aufgezwungenen Föderalismus zur Spaltung Deutschlands
Was heißt eigentlich: Grundgesetz?
Rede des Abgeordneten Dr. Carlo Schmid (SPD) im Parlamentarischen Rat am 8. September 1948
